STOP-Smartmeter Netzwerk – Info vom 23.01.2023 – Befragung der Parteien zur NÖ Landtagswahl

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Liebe Interessierte zum Thema „STOP-Smart Meter“!

Wie bei den letzten Wahlen haben wir auch zur bevorstehenden Landtagswahl in Niederösterreich die wahlwerbenden Parteien per E-Mail angeschrieben (am 22.12.2022) und um die Beantwortung von ein paar kurzen Fragen zu Smart Meter gebeten. Ein Erinnerungsmail wurde am 08.01.2023 nachgesandt. Unten die Antworten.

Vorab: Ziel unseres Netzwerkes ist es, die Kräfte zu diesem Thema zu bündeln, an einem Strang zu ziehen um Wahlfreiheit und Selbstbestimmung bei Smart Meter zu erreichen.

Die Zusammenarbeit der verschiedenen Organisationen und Menschen ist unabhängig von Ideologien, Parteizugehörigkeit udgl.

Daher geben wir natürlich keinerlei Wahlempfehlung ab, sondern möchten hiermit nur über die Positionen der wahlwerbenden Kandidaten zur Smart Meter Thematik informieren.

PS: Bitte schreiben Sie unbedingt auch Ihre Meinung an die NÖ Abgeordneten – siehe letzter Newsletter.

–          ÖVP:

Keine Antwort

–          SPÖ:
Keine Antwort

–          FPÖ:
Vielen Dank für Ihr Schreiben. Wir teilen Ihre Sorgen und Befürchtungen bezüglich des Smart Meter Einsatzes der Energieversorger. Die Überwachung der Bürger und ihres Stromverbrauches durch Smart Meter, lehnt die FPÖ kategorisch ab. Die Ursache dieses Übels nimmt ihren Ursprung in einer EU-Verordnung, die vorgibt dadurch Strom einsparen zu können. Die FPÖ warnt bereits seit langem vor dieser Entwicklung. Wir sprechen uns entschieden gegen den verpflichtenden Einbau von Smart Metern aus. Diesbezügliche Anträge wurden von der FPÖ auch auf allen Ebenen eingebracht. Leider erweist sich wieder, dass die ÖVP am Gängelband der EU hängt, anstatt die eigene Bevölkerung zu schützen. Die FPÖ wird sich selbstverständlich weiterhin dafür einsetzen, dass der momentan verpflichtende Einbau des Smart Meters eine freiwillige Option wird und kein Zwang sein darf.
Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag

Auch vom Büro Landbauer kam eine Antwort:
Herzlichen Dank für Ihre Mail!
Die FPÖ steht den Smartmetern auch sehr kritisch gegenüber. Es bestehen massive Bedenken bezüglich des Datenschutzes und es besteht keine Wahlfreiheit für die Konsumenten. Wir fordern eine ordentliche Handhabung des Datenschutzes und der Wahlfreiheit. Opt-out ist von uns zu wenig! Wir sind auch gegen eine Zwangsumstellung!
Mit freiheitlichen Grüßen – Büro Udo Landbauer

–          GRÜNE:
Sehr geehrte Damen und Herren,
danke für Ihre Anfrage an die Grünen NÖ. Ich darf Ihnen allgemein antworten – Zu Smart-Meter: Die Ferrariszähler sind ein Auslaufmodell, da kann man nicht wirklich einen Anspruch darauf erheben. Die Opt.-Out-Regelung ist ja überhaupt erst durch Betreiben der Grünen ins Gesetz gekommen. SmartMeter könnten grundsätzlich auch helfen Lastmanagement zu betreiben und damit die teuren Stromspitzen aus dem Netz zu bekommen, was ja jetzt eine EU-Vorgabe ist. Aber eben nur dort, wo der Kunde bereit dazu ist, das zu machen. Insoweit macht das Opt-Out. schon auch Sinn und sollte auch weiter unterstützt werden. Die durch Smart Meter erhobenen Verbrauchsdaten unterliegen den strengen Datenschutzbestimmungen Österreichs und der EU. Darüber hinaus bestehen klare gesetzlichen Regelungen, welche Daten mit Smart Metern erhoben und wofür diese verwendet werden dürfen.
Beste Grüße
Michael Pinnow / Pressesprecher der Grünen NÖ

–          NEOS:
Liebe Damen und Herren;
Smartmeter sind essenziell für die Energiewende. Es geht hier nicht nur um die Photovoltaik, sondern auch z.B. um Mikrowind, Speicher oder die Möglichkeit – etwa durch unterschiedliche Tarifzeiten – netzdienlicheres Verhalten zu fördern und Kosten zu sparen.
Auch sind viele Sorgen betreffen Elektrosmog erwiesenermaßen wissenschaftlich falsch.
Herzliche Grüße – Team Indra Collini

–          M F G – NÖ
Danke für ihr E-mail an uns.
Wir, das MFG Team NÖ, haben uns wie im Wahlprogramm erkennbar, einige Punkte als Schwerpunkte vorgenommen. Davon abgesehen haben wir alles was in den letzten Jahren an Entscheidungen und Veränderungen passiert ist im Fokus.
Unser Moto  “ GEMEINSAM FÜP NIEDERÖSTERREICH“
Wir, die MFG, können aber nur dann eingreifen, wenn wir auch im Landtag vertreten sein werden. Unser Ziel ist es, mit und für den Bürger in NÖ zu arbeiten und eine Mitbestimmung in allen wichtigen Fragen einzufordern. Das Thema „SMERT METER“ ist derzeit in aller Munde. Es arbeiten unsere Anwälte auch schon daran Klarheit und Rechtssicherheit für die Bürger auszuarbeiten. Sobald hier ein Ergebnis vorliegt, werden wir dieses auch veröffentlichen. Es liegt beim Bürger in NÖ am Wahltag die für ihn richtige Entscheidung zu treffen.

–          ZIEL –NÖ
Sehr geehrte Damen und Herrn,
im Anhang kurz verfasste Antworten um unseren Standpunkt zu den Smartmetern bzw. allgemeinen Techniken die gesundheitliche Bedenken mit sich bringen. Weiteres sehen wir auch den 5G Ausbau und die Vorbereitung 6G als kritisch, da auch hier leider andere Untersuchungen unterdrückt bzw. ignoriert werden.

1. Würden Sie sich in Ihr Heim eine elektrosmogerzeugende Überwachungskamera einbauen lassen, wenn wir Ihnen versprechen, nur selten zu schauen und zu lauschen?
Nein, wir sprechen uns deutlich für die Technik, die für den Menschen nützlich ist und nicht gegen bzw. schädlich für den Menschen ist aus. Techniken die gesundheitliche Bedenken mit sich führen müssen kennzeichnet werden bzw. muss im Vorfeld die Markteinführung geklärt werden. Der Schutz der Gesundheit muss über dem Vorteil der Technik stehen.

2. Unterstützen Sie in diesem Fall die Wahlfreiheit und was werden Sie unternehmen, um hier eine Wahlfreiheit zu erreichen?
Wir unterstützen die Wahlfreiheit und aktuell steht uns nur das Mittel der Aufklärung zur Verfügung. Wir versuchen die Thematik in unseren öffentlichen Auftritten anzusprechen.

3. Was werden Sie unternehmen, um dieser Vorgehensweise der Netzbetreiber entgegenzuwirken?
Zurzeit ist dies nur über Aufklärung möglich und mit Unterstützung von Organisationen mit den gleichen Zielen. Sobald wir Mandatare haben, wäre das Anfrage und Antragsrecht ein weiteres Mittel, um Aufklärung zu betreiben (EVN Landesbeteiligung).

4. Werden Sie diese Thematik in Ihr Wahlprogramm aufnehmen?
Wir werden die Thematik der elektrosmogerzeugenden Technik in unseren öffentlichen Auftritten ansprechen.
Beste Grüße – Wolfgang Durst

–          KPÖ
Keine Antwort

Vielen herzlichen Dank und liebe Grüße – Euer STOP-Smartmeter Team  –  info@stop-smartmeter.at   –  www.stop-smartmeter.at  

Unterstützung und Ausgleich:
Wir vom STOP Smart Meter Team arbeiten ehrenamtlich und unentgeltlich. Trotzdem fallen einige Kosten an (für Homepage, Telefonate, Fahrtkosten, Druckkosten, etc.). Falls Sie unsere Arbeit unterstützen möchten, würden wir uns über eine Spende bzw. einen Ausgleich sehr freuen. Entweder auf das Konto: „STOP Smart Meter Netzwerk“ – IBAN: AT18 3432 2801 0191 4290

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